28. CoBeLVO vom 23.11.2021

28. CoBeLVO vom 23.11.2021

 

Die Änderungen umfassen insbesondere die Neuregelung zu einer Testpflicht für nicht-immunisierte (geimpfte oder genesene) Personen und eine strikte Maskenpflicht.

 

Theoretische Prüfungen:
Bei der Durchführung theoretischer Prüfungen und deren Wartesituationen findet die 3G-Regelung Anwendung und es besteht eine Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2.
Es ist eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske), oder eine Maske der Standards KN95/N95
oder eine FFP2-Maske oder eines vergleichbaren Standards zu tragen.
Die Verwendung von FFP2-Masken mit Ventil ist nicht zulässig, da diese nur dem Eigenschutz dienen.
Neben dem Ausweisdokument ist auch ein 3G-Nachweis vorzulegen. Bei digitalen Nachweisen
kann das Smartphone beim Betreten des Prüfungsraums noch eingeschaltet sein, muss aber nach Einsichtnahme des 3G-Nachweises unverzüglich ausgeschaltet werden.
Im Wartebereich gilt das Gebot des Mindestabstands gem. § 3 Abs. 1.

 

Praktische Prüfungen:
Bei der Durchführung praktischer Prüfungen findet die 3G-Regelung Anwendung und es besteht die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2. Dem Prüfer ist im Rahmen der praktischen Prüfung der jeweilige Nachweis zur Einsicht vorzulegen.
Unter Wahrung von Mindestabständen kann beim Aufenthalt außerhalb vom Fahrzeug auf das Tragen von Masken verzichtet werden.
Im Fahrzeug ist das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske), einer Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu erforderlich.
Die Verwendung von FFP2-Masken mit Ventil ist nicht zulässig, da diese nur dem Eigenschutz dienen.
Auch beim Vorliegen negativer Testergebnisse aller Prüfungsbeteiligten ist keine Ausnahme von der Maskenpflicht möglich